Rede im Kreistag 18.12.2024
Nachfolgende Rede hielt unser Kreistagsabgeordneter Dieter Michel-Weinreich am 18.12.2024 im Gifhorner Kreistag.
Sehr geehrte Vorsitzenden, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen und alle weiteren Anwesenden.
Erst erst einmal möchte ich Anna Lena Fischer für den tollen und mutigen Antrag danken denn wenn Sie ihn nicht gestellt hätte, dann hätten wir als Die Fraktion im Kreistag mit den Bündnis90/ Die Grünen gestellt.
Gegen etwas zu sein, ist einfach, für etwas zu sein bedarf es Mut und Zuversicht und vor allem Verantwortung.
Die Erhöhungen auf der Antragsliste im Fachbereich Soziales betragen knapp 1 % des gesamten Haushaltes. Das zeigt uns das die Verbände verantwortungsbewusst handeln denn viele Anträge ergeben sich aus der Teuerungsrate und den Tarifverhandlungen und deswegen werden wir den Erhöhung zustimmen.
Letztes Jahr wurde das Budget für Stipendien um die Hälfte gekürzt, so dass dieses Jahr nur maximal neun Stipendien gefördert werden könnten.
Viele Quereinsteigerinnen, meistens Mütter brauchen dieses Geld, weil sie ihren vormittags Teilzeit Job aufgegeben haben um eine Ausbildung im sozialen Bereich zu zu starten.
In allen Fachbereichen herrscht Facharbeitermangel und wenn jetzt die Syrer dem Ruf folgen, nach Hause zu gehen oder sowie CDU und AfD es wünschen so schnell wie möglich in ein unsicheres Land ausgewiesen zu werden, dann wird die Situation sicherlich nicht besser.
Deshalb ist es zukunftsweisend, Auszubildende über ein Stipendium für einige Jahre an den Landkreis zu binden und bitte Sie inständig um Ihre Zustimmung.
Schön wäre es, wenn Unternehmen wie zum Beispiel Helios Klinik oder der DRK und freie Träger sich an den Stipendienkosten beteiligen würden.
Eins möchte ich hier auch ansprechen.
Im letzten Sozialausschuss stellte die AfD in Persona Herr Marczewski, den Antrag alle Erhöhung abzulehnen. Sich dann anschließend als soziale Partei und Retter der Finanzen darzustellen, ist verantwortungslos und unsozial.
Ein Sozialstaat ist ein Staat der in seinem Handeln als Staatsziel soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit anstrebt um die Teilhabe aller an der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung zu gewährleisten.
Ich glaube, Ihnen ist die Tragweite ihres Handelns nicht bewusst.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche euch allen eine entspannte und soziale Weihnachtszeit.
Dieter Michel-Weinreich