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DIE LINKE im Kreisverband Gifhorn

14.02. Themenabend mit Dr. Diether Dehm

Der LINKEN-Kreisverband diskutiert mit Dr. Diether Dehm über das Thema: Wie weiter gegen Rechts?!

DIE LINKE im Kreisverband Gifhorn lädt alle interessierten Mitglieder, sowie deren Familien und Freunde zu einem interessanten Themenabend ein. Dr. Diether Dehm (MdB), Komponist, Musiker und schillernde Persönlichkeit der LINKEN diskutiert mit uns zum Thema Rechtsextremismus. Interessierte Mitbürger sind herzlich willkommen in der
Braunschweiger Straße 13, 38518 Gifhorn von 18:30 Uhr bis ca. 21:30 Uhr.

DIE LINKE im Kreisverband Gifhorn

Jahreshauptversammlung der Gifhorner LINKEN

Kreisverband zieht positive Bilanz aus 2017

 Einen erfreulichen Rückblick vor dem Hintergrund der Aktivitäten aus 2017 erhielten die anwesenden Mitglieder der LINKEN im Kreisverband Gifhorn am Abend ihrer Jaheshauptversammlung.

Renate Weinreich und Klaus Brinkmann informierten in ihrem Bericht über die Aktivitäten des vergangenen Jahres, die im Wesentlichen durch die Vorbereitungen und Durchführungen von Veranstaltungen und Aktivitäten im Zuge der Bundestags- und der Landtagswahlen bestimmt worden waren. Zahlreiche mitgliederoffene Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen zeugten auch im Vorjahr von einem regen Verbandsleben. 

Auch der bisherige Schatzmeister Winfried Hatesohl zeigte in seinem Bericht eine sehr positive Entwicklung in den Mitgliederzahlen und in den Finanzen auf. Damit hat der bisherige Vorstand ein gutes Fundament für die weitere Entwicklung geschaffen. 

Nicht mehr für den neuen Vorstand angetreten waren die bisherigen Vorstandsmitgliederinnen Renate Weinreich und Martina Bodenstein, sowie die bisherigen Vorstandsmitglieder Winfried Hatesohl, Harald Heuke, Maxim Otte und Klaus Brinkmann. 

Nach den Neuwahlen des Vorstandes präsentieren sich die Gifhorner LINKEN nun in folgender Besetzung; Nick Wolk und Marion Köllner als Vorsitzende, Viktor Neufeld als Kassenwart sowie Klaus Kunz und Robin Wolters für den erweiterten Vorstand.  

Mit Rückblick auf ein sehr positives Jahr 2017 schauen die Mitglieder nun mit spannender Vorfreude in ein lebhaft-buntes 2018, das im Wesentlichen durch eine Fortführung der regionalpolitischen Aktivitäten sowie durch eine intensive Mitgliederqualifizierung geprägt sein wird.

DIE LINKE im Kreisverband Gifhorn

Neujahrsfrühstück der Gifhorner Linken

Gemeinsam & gemütlich ins neue Jahr

Zu einem Neujahrsfrühstück hatte der Vorstand seine Mitglieder eingeladen. Linken-Sprecherin Renate Weinreich begrüßte die anwesenden TeilnehmerInnen und in geselliger Runde wurde einfach mal gefachsimpelt & geklönt, ohne dass es unbedingt um Politik gehen musste.

Ein herzlicher Dank geht an die OrganisatorInnen des Vormittags Renate Weinreich, Marion Köllner und Edgar Otto.

 

DIE LINKE im Kreisverband Gifhorn

Linke kritisiert Rücknahme von Fahrplan-Verbesserungen

Eine Pressemitteilung

Schon am Tag der Veröffentlichung des Regionalverbandes  „Fahrplan-Verbesserung abgeblasen: Erixx ohne Spätfahrten in Gifhorn“ erreichte unseren Kreistagsabgeordneten Dieter Michel-Weinreich eine Beschwerde eines aufgebrachten Bahnnutzers aus Gifhorn.

Er erwähnte, er habe auf dem Bahnhof Gifhorn schon die neuen Fahrpläne lesen können, die jetzt wohl alle nicht gültig wären. Er musste von BS nach WOB und dann nach GF fahren, weil in Gliesmarode der letzte Zug Richtung Gifhorn schon um 21.08 Uhr abfuhr.  Original-Zitat aus dieser Mail: „Allen  Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die nicht auf der vollen B4 früh oder spät pendeln wollen und sich auf die Ankündigungen von Erixx u.a. verlassen haben, müssen ebenso enttäuscht sein, wenn vier Tage vor Inkrafttreten eines verbesserten Fahrplans dieser doch nicht gelten soll. Auch aus Umweltgesichtspunkten ist das für Veranstaltungsbesucher in GF oder BS mehr als unverständlich. Zudem kommen die Infos viel zu spät“ reagierte der Nutzer auf die Meldung des Regionalverbandes.

Er fragte unter anderem, welchen Wert die Ankündigungen von mehr Regionalisierungs-mitteln im Vorfeld der Landtagswahl hätten, wenn die damit versprochenen Verbesserungen im ÖPNV nicht eintreten würden.

Die Abgeordnete der LINKEN konnte in der Verbandsversammlung das Thema aufgreifen und monierte, dass die  Abgeordneten diese Änderung aus der Zeitung erfahren mussten und nicht direkt informiert wurden.

Dem ÖPNV kommt eine besondere Bedeutung zu,  wenn das Ziel des Masterplan 100 % Klimaschutz realisiert werden soll.  Die Verringerung des Individualverkehrs ist nur durch Steigerung der Attraktivität des ÖPNV, Nutzungsmöglichkeit und Preise, zu erreichen.

„Es kann doch nicht sein, dass die für unsere Region so wichtige Verbindung Uelzen-Braunschweig daran scheitert, dass rund um Goslar und Bad Harzburg neue Signal-und Sicherungstechnik verbaut wird.  Wir fordern die Verwaltung auf, eine Möglichkeit zu finden, dass die Zugverbindung wie angekündigt, mit den angekündigten Verbesserungen, fahren kann. Es muss in Braunschweig eine Alternative gefunden werden, die einen Wechsel der Züge   zur Hin- und Rückfahrt nach Uelzen, Verbindung zwischen Braunschweig - Hamburg, ermöglicht“ so die Abgeordnete Marion Köllner in der Verbandsversammlung am 07.12. 18 in Salzgitter.

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Großraum Braunschweig wird einen Antrag vorbereiten, mit  dem sich der  nächste Verkehrsausschuss am 21.02.18 befassen wird. Auch der Kreistagsabgeordnete der LINKEN wird das Thema im Kreistag aufgreifen.

Mit freundlichen Grüßen

Marion Köllner

DIE LINKE. Kreisverband Gifhorn

Themenabend der Gifhorner Linken zur Ausrichtung ihrer politischen Arbeit

Am Mittwoch, den 29. November 2017 veranstaltet DIE LINKE. im Kreisverband Gifhorn einen öffentlichen Themenabend zur zukünftigen Ausrichtung ihrer parteipolitischen Arbeit.

Dieser Abend steht für den Auftakt einer Reihe von weiteren Diskussions- und Beschlussveranstaltungen. Interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich dazu eingeladen ihre Gedanken und Ideen mit einzubringen.

Begonnen wird um 18.30 Uhr in den Räumen der Linken, Gifhorn, Braunschweiger Straße 13.

DIE LINKE. im Kreisverband Gifhorn

Artikel zur Bürgerversammlung vom 22.11.2017

Linken-Kreistags-Abgeordneter Dieter Michel-Weinreich führt durch einen dörflichen Themenabend

DIE Linke. im Kreisverband Gifhorn

Linken-Kreistagsabgeordneter moderiert Bürgerversammlung in Böckelse

Ankündigung einer Veranstaltung am 20.11.2017

Pressemitteilung zur Gründung einer Basisgruppe des Jugendverbandes Linksjugend [solid'] im Landkreis Gifhorn

Von Viktor Neufeld

Am Samstag, den 27. Mai um 16:00 Uhr wird in den Räumen der Partei DIE LINKE im Kreisverband Gifhorn das Gründungstreffen einer Basisgruppe des Jugendverbandes Linksjugend [solid'] für den Bereich des Landkreises Gifhorn stattfinden.

Das Parteibüro befindet sich in Gifhorn, Braunschweiger Straße 13.

Mit der Gründung einer solchen Basisgruppe soll für die jungen Menschen im Landkreis Gifhorn, die sich dem linken politischen Spektrum verbunden fühlen, eine neue Möglichkeit geschaffen werden, sich politisch zu engagieren. Es wird ein Diskussionsforum geschaffen, um Ideen auszutauschen und sich am politischen Diskurs unserer Gesellschaft zu beteiligen.

Auf dem Gründungstreffen soll erörtert werden, wie die Basisgruppe sich inhaltlich und organisatorisch aufstellen will. Es soll weiterhin diskutiert werden, wie sie ihre politischen Ziele, insbesondere für die Gruppe der unter 35-Jährigen umsetzen kann. Bei diesem Treffen wird auch der Landessprecher der Linksjugend [solid']-Niedersachsen, Natig Mammadov, anwesend sein und rund um die politische Arbeit einer Basisgruppe informieren.

Mitglied der Basisgruppe kann jeder werden, der unter 35 Jahre alt ist. Gäste, die nicht
unter diese Altersgrenze fallen, sind natürlich auch herzlich willkommen.

Dienstaufsichtsbeschwerde im Zuge des Skandals um die Flüchtlingsunterkunft in Brome

Im Zuge der Vorgänge um den ehemaligen Betreiber einer Flüchtlingsunterkunft in Brome haben wir als Gifhorner LINKE eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Andreas Ebel eingereicht. Die Beschwerde geht zur weiteren Behandlung an den Kreistag.

Den kompletten Wortlaut unseres Schreibens finden Sie im Anhang.

„Arm trotz Arbeit“

Ein Themenabend mit Jutta Krellmann

 

Wie sieht die aktuelle Situation der Beschäftigten aus?

An welchen Stellschrauben müsste gedreht werden, um die prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen der Menschen zu verbessern?

Was müsste bei der Rentenpolitik passieren?

Über diese Themen hatten wir am 30. August mit der gewerkschaftspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, MdB Jutta Krellmann, im Büro unseres Kreisverbandes diskutieren können.

Viele sichere tarifgebundene und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze wurden in den letzten Jahren vernichtet. Stattdessen sind unsichere oder schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse schon fast normal geworden. Millionen Menschen arbeiten befristet, in Leiharbeit, in Werkverträgen oder in Minijobs. Nur noch jeder zweite Arbeitsplatz ist durch einen Tarifvertrag geschützt. In Deutschland wurde einer der größten Niedriglohnbereiche in Europa geschaffen. Der Einfluss der Gewerkschaften wurde massiv zurückgedrängt und beschnitten. Langzeitarbeitslose bekommen das gnadenlose Zwangssystem Hartz IV zu spüren. Altersarmut ist heute Realität geworden.

Über diese und aktuelle Themen aus Berlin wurde an diesem Abend gesprochen. Sehr interessiert hatten wir uns auch den Armutsbericht des SoVD angesehen. Demnach ist Armut kein ostdeutsches Problem. Die Kommunen in in NRW und Bremen sind besonders betroffen.

Seit 1994 ist die Zahl der Normalarbeitnehmer permanent gesunken. Gleichzeitig sinkt die Tarifbindung. In Westdeutschland sind nur noch 50% der Betriebe- in Ostdeutschland nur noch 30% tarifgebunden.

In prekärer Beschäftigung gibt es deutlich mehr Samstags- Wochenend- und Feiertagsarbeit. Gleichzeitig steigen die psychischen Erkrankungen in dem Bereich der prekären Beschäftigung von 7% (2001) auf 16% (2012).

Die Bundesagenturen bieten immer häufiger Leiharbeitsbeschäftigungen an: Emden 52%, Leer und Osnabrück 47%, Grafschaft Bentheim - Emsland 41%, Wesermarsch 34%.

Die Zeit des Abends hatte nicht ausgereicht für all die diskutierten Themen.

Mehr zu Juttas Themen können Sie HIER erfahren.    

 

                                             
                                                  Ein starkes Team:
                                                          Marion Köllner und Jutta Krellmann

 


 

 

Sozial-ökologische Verkehrswende statt A39!

Ein Themenabend mit Marion Köllner, Elias Korte und Herbert Behrens


Am 18. August 2016 um 18 Uhr luden der Gifhorner Kreisverband der LINKEN und der Kreistags-Kandidat vor Ort, Elias Korte,im Café Heinrichs in Weyhausen,  zu unserer Veranstaltung

 "Sozial-ökologische Verkehrswende statt A39!"

ein.

Marion Köllner, die Sprecherin unseres Kreisverbandes, eröffnete die Veranstaltung und hieß die an einer ökologischen Verkehrswende anwesenden Interessierten herzlich Willkommen.

Danach begrüßte sie den MdB Herbert Behrens sowie den Kandidaten für den Wahlkreis VII, SG Boldecker Land/SG Brome, Elias Korte.

Herbert Behrens, Mitglied des Deutschen Bundestages, ist Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsaus- schusses. Er referierte über die Planungen zur A39 und warum wir eine sozial-ökologische Verkehrswende brauchen statt Investitionen in eine rückwärtsgewandte Verkehrspolitik, die auf Individualverkehr und Straße statt starkem ÖPNV und Schiene setzt.

Herbert Behrens gab einen kurzen Überblick aus der Arbeit in Berlin und konnte mit Neuigkeiten über die Ausschreibung des Bauabschnittes VII der A 39 aufwarten. Danach entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, weil viele der Anwesenden selbst im Widerstand gegen die A 39 aktiv sind.

Elias Korte, der lokale Kandidat der LINKEN,  berichtete von seinem politischen Werdegang, warum er in die Partei DIE LINKE eingetreten ist und weshalb es wichtig ist, dass eine starke LINKE frischen Wind in den neuen Gifhorner Kreistag bringt.

Gegen 20.30 Uhr endete der interessante Abend.




Linker Themenabend: "Menschen mit Behinderung - selbstbestimmte Teilhabe und Inklusion"

Ein Themenabend mit Viktoria Kretschmer vom LINKEN-Landesvorstand

Blumen für die Referentin. Neben Viktoria Kretschmer stehen Klaus Brinkmann und Marion Köllner

 

Für den 9. August hatte unser LINKEN-Kreisverband Gifhorn zu einem Themenabend eingeladen. Als Referentin hatte Viktoria Kretschmer zugesagt. Viktoria ist Vorsitzende unserer LINKEN im Kreisverband Nienburg und Mitglied im Landesvorstand. Auch dort ist ihr Themenschwerpunkt die selbstbestimmte Teilhabe und die Inklusion. 

Eingeladen waren alle Mitglieder unserer LINKEN, alle Freunde und Sympathisanten und natürlich alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Nach einem Referat von Viktoria Kretschmer unter dem Titel:„Menschen mit Behinderung – selbstbestimmte Teilhabe und Inklusion“ waren wir rasch in das Thema einsteigen. In einer anschließenden Diskussion wurden eigene Erfahrungen von Teilnehmern des Abends eingebracht und über interessante Diskussionen kamen für abschließend zu den Forderungen unserer LINKEN.

Abschließend wurde festgestellt: Inklusion gibt es nicht umsonst. Und bei der Umsetzung hinkt Deutschland den skaninavischen Ländern mächtig hinterher.

DIE LINKE wird nicht darin nachlassen, die notwendigen Veränderungen zu benennen und sich weiterhin konstruktiv für eine selbstbestimmte Teilhabe in allen Bereichen der Gesellschaft einsetzen.

 




Themenabend zur Weiterentwicklung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB)

Themenabend der Gifhorner LINKEN mit Hansi Volkmann


Zu einem interessanten Themenabend hatten die LINKEN im Kreisverband Gifhorn eingeladen. Auch Hansi Volkmann vom DGB Süd-Ost-Niedersachsen und Mitglied für die LINKE im Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) hatte sehr gerne der Einladung zugesagt.


In einem Einführungsvortrag informierte er unter anderem über die Historie, über die Aufgaben und über die Zusammensetzung des ZGB. Anschließend gab er einen Einblick zum Stand des aktuellen Gesetzesentwurfs im Landtag, der auch Änderungen zur bisherigen Aufgabenstellung des ZGB beinhaltet und die interne Bildung eines Verbandsrates vorsieht.

Auch die Diskussion im Anschluss des Referates ließ die Zeit wie im Fluge vergehen. Die Erkenntnisse daraus sind eine gerne aufgenommene Qualifizierung für die anwesenden Teilnehmer und tragen prima zur politischen Willensbildung unseres Kreisverbandes bei. 


                                                
                                                             Hansi Volkmann


 

 

DIE LINKE im Kreisverband Gifhorn kritisiert Maghreb-Beschluss


Der Kreisverband der Linken in Gifhorn kritisiert die geplante Neueinstufung einiger nordafrikanischer Länder als "sichere Herkunftsstaaten". DIE LINKE sagt ganz klar "Nein" zu dem Beschluss: "Auf diese Weise sollen Asylverfahren verkürzt werden, nur das ist das Ziel des Gesetzes."

Mehr dazu HIER.

 


 

Gifhorner LINKE kritisiert den verkaufsoffenen Sonntag

Pressemitteilung des LINKEN Kreisverbandes Gifhorn

In Gifhorn wird der Muttertag zum Arbeitstag – für Marion Köllner (DIE LINKE) Grund zur Kritik. „Fingerspitzengefühl sieht anders aus“.

Bereits im vergangenen Jahr hatte es von Seiten der LINKEN Kritik wegen des verkaufsoffenen Sonntags, damals am internationalen Frauentag, dem 8. März, gegeben.

„Auch in diesem Jahr steht der Kommerz scheinbar wieder im Vordergrund und über dem ‚Gemeinsamen Sonntag mit der Familie‘“, so Klaus Brinkmann, Sprecher der LINKEN im Kreisverband.

Wenn man sich mal anschaut, in welchen Bereichen Frauen arbeiten, ist der Einzelhandel ganz weit vorne. Es ist unzumutbar, ausgerechnet am Muttertag einen verkaufsoffenen Sonntag einzuschieben. Dieser Tag sollte gemeinsam mit der Familie verbracht werden können. Den Sonntag zum Arbeitstag zu machen ist familienpolitisch und aus sozialer Sicht der falsche Ansatz. Es gibt natürlich Arbeitsbereiche, wie z.B. in der Pflege, in denen der freie Sonntag nicht ständig realisierbar ist. Der Einzelhandel aber bietet andere Möglichkeiten.

Zitat Frau Lippe, City-Gemeinschaft: „Ein rundes Programm für die ganze Familie in der Fußgängerzone wird zu einem kurzweiligen Nachmittag einladen“. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Verkäuferinnen; wie soll die Familie den Nachmittag genießen, wenn Mutter arbeiten muss“, meint Köllner. Es wird Zeit, dass die Politik sich wieder mit diesem Thema beschäftigt und dass im Rat der Stadt andere Mehrheiten geschaffen werden, die kritische Aspekte zu diesen „Events“ beleuchten.




Widersetzt euch an die Frühstückstische

Gifhorner LINKE unterstützen mit Teilnahme am Bürgerfrühstück in Salzgitter

Nette Menschen und gute Laune. Prima Stimmung an allen Tischen. Wir hatten die Sonne mitgebracht, belegte Brötchen und leckeren Kaffee. Viele Gespräche mit aktiven Mitstreitern trugen zu einem gelungenen Tag bei.
Auch von unserer Seite aus einen herzlichen Dank an die Organisatoren.

Bild unten links: Immer wieder eine freudige Begegnung -
Marion Köllner aus unserem Gifhorner Kreisverband und
Hans-Georg Hartwig vom Kreisverband Braunschweig.


Hauptversammlung der Gifhorner Linken

Kreisverband zieht positive Bilanz

Einen erfreulichen Rückblick vor dem Hintergrund der Aktivitäten aus 2015 erhielten die anwesenden Mitglieder der niedersächsischen LINKEN im Kreisverband Gifhorn am Abend ihrer Hauptversammlung. Marion Köllner als Sprecherin informierte in ihrem Bericht über die Beteiligung an regionalen Veranstaltungen und über die Durchführung eigener Themenabende. Sie bedankte sich im Namen des Kreisverbandes auch bei Jörg Prilop, der Mitte 2015 aus dem Vorstand ausgeschieden war, für dessen vielfältiges Engagement. Jörg führte auch an diesem Abend als Sitzungsleiter souverän durch die Versammlung.     

Harald Heuke als Kreistagsmitglied informierte zu den aktuellen Themen im Landkreis. Unter anderem hatte er im vergangenen Jahr zur angespannten Situation bei Continental-Teves eine Resolution angeschoben, die im Kreistag auch angenommen worden war.

Linken-Schatzmeister Winfried Hatesohl hatte in seinem Kassenbericht eine ebenfalls positive Entwicklung dargestellt. Auch vor diesem Hintergrund schauen die Genossinnen und Genossen mit spannender Vorfreude in ein lebhaft-buntes 2016, das im Wesentlichen auch durch die anstehende Kommunalwahl geprägt sein wird.

Nach den Neuwahlen des Vorstandes präsentieren sich die Gifhorner Linken nun in folgender Besetzung: Sprecherin und Sprecher sind Marion Köllner und Klaus Brinkmann. Als Schatzmeister wurde Winfried Hatesohl wiedergewählt. Als Beisitzer unterstützen André Fricke, Andreas Stolz, Edgar Otto, Harald Heuke und Thomas Schnell.

In der Übersicht der anstehenden Termine wurde besonders auf die Abende der Vorbereitung zur Kommunalwahl hingewiesen. Interessierte Mitstreiter sind immer herzlich willkommen.

 

Der neue Vorstand von links nach rechts:
André Fricke, Edgar Otto, Andreas Stolz, Marion Köllner, Harald Heuke, Klaus Brinkmann und Winfried Hatesohl. Es fehlt Thomas Schnell.

„Mit Bomben schafft man keinen Frieden."

Gemeinsame Presseerklärung von Jutta Krellmann und Marion Köllner


„Mit Bomben schafft man keinen Frieden und deshalb wird die Fraktion DIE LINKE am Freitag geschlossen gegen den Kriegseinsatz stimmen“, sagt Jutta Krellmann, niedersächsische Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, die auch ein Büro in Gifhorn unterhält, anlässlich der aktuellen Debatte zur Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen den Terror.

„Das ist kein Kampf, das ist Krieg. Und alle Erfahrungen der jüngsten Vergangenheit haben deutlich gezeigt, dass man mit militärischen Mitteln den Terror nicht bekämpfen kann, sondern nur weiter entfacht. So ist der IS auch nicht über Nacht entstanden, sondern ein Ergebnis vom sogenannten Kampf gegen den Terror seit dem 11. September 2001 in dieser Region. Militärische Einsätze fordern auch immer wieder Opfer in der Zivilbevölkerung und treiben so nur noch mehr Menschen im Nahen Osten dazu, sich dem IS anzuschließen. Für diesen Kriegseinsatz liegt weder ein UN-Mandat noch die Anforderung der syrischen Regierung vor. Die Ignoranz der Bundesregierung ist brandgefährlich und verantwortungslos und treibt die Gewaltspirale in dieser Region nur weiter an.

 

                                                               
                                                                    
Marion Köllner

Marion Köllner, Sprecherin des Kreisverbandes DIE LINKE
: „Der IS ist eine Terrororganisation. Aber mit Bomben aus der Luft lässt er sich nicht stoppen. Seit dem Herbst 2014 greifen die USA im Bündnis mit anderen Staaten Ziele in Irak und Syrien an.  Den Terrorismus hat das nicht zurückgedrängt – die Anschläge von Paris selbst zeugen davon. Je mehr internationale Mächte beteiligt sind, desto mehr eskaliert der Krieg in Syrien. In diesem Krieg gibt es keine gute Seite. Deutschland muss sich aus ihm heraushalten. Nicht nur in Syrien, auch in Irak nimmt der Krieg gegen den IS zunehmend einen an vielen Fronten verlaufenden Kampfes um die Kontrolle von Territorien an. Militärische Interventionen von außen, ob durch die USA, Iran oder Deutschland, sind Teil dieses Konfliktes und heizen ihn an.“

 Der Krieg hat auch Profiteure. Die internationale Rüstungsindustrie boomt. Und die Bundesregierung arbeitet daran, dass das so bleibt. Sie genehmigte auch 2015 wieder reichlich Waffen- und Rüstungsexporte in die Kriegsregion, darunter mehrere Panzer nach Katar, 15 Patrouillenboote nach Saudi-Arabien und 500 Maschinenpistolen in die Vereinigten Arabischen Emirate.  Israel erhielt im Laufe der vergangenen Jahre mehrere Kriegsschiffe. Diese Politik trägt ihren Teil dazu bei, dass den Kriegen im Nahen und Mittleren Osten nie der Nachschub an Waffen und Rüstungsmaterial ausgeht. DIE LINKE fordert deshalb ein Stopp aller Waffen- und Rüstungsexporte.

 Marion Köllner abschließend dazu: „Während die Regierungen in Berlin, Paris, Washington, Moskau und anderswo Milliarden ausgeben, um militärisch in Syrien und Irak zu intervenieren, fehlt das Geld für die Flüchtlinge in und aus diesen Ländern. Für Tornados, Fregatten, Militärsatelliten werden binnen einer Woche über 130 Millionen bereitgestellt – warum wird für die Flüchtlinge nicht mehr getan? Die Prioritäten müssen völlig neu gesetzt werden, weg von immer mehr Aufrüstung und Auslandseinsätzen, hin zu einer an den Bedürfnissen der Zivilbevölkerung orientierten Politik.“

 


 


Bürgerbüro Gifhorn

Bürgerbüro des Kreisverbandes Gifhorn
Braunschweiger Str. 13
38518 Gifhorn

eMail:
kontakt@dielinke-gifhorn.de

Bürotelefon:
05371-9900588

 

Sprecherin:
Marion Köllner

0170-6589134

marion.koellner@dielinke-gifhorn.de
 

Sprecher:
Nick Wolk

nick.wolk@dielinke-gifhorn.de
 

Bürozeiten:
Freitags 13.00 bis 15.00 Uhr und bei Bedarf nach Terminvereinbarung

Linksjugend [’solid]

Der Verband zählt inzwischen über 10.000 Mitglieder und zählt damit zu den größten politischen Jugendverbänden in Deutschland.

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