Ciao 2020 - kämpferisch in Richtung 2021

Liebe Genoss:innen, liebe Sympathisant:innen und Freund:innen,

ein schweres und gleichsam forderndes Jahr geht zu Ende, denn die Corona-Pandemie hat Anfang des Jahres bei uns eingeschlagen wie eine Bombe und das Land als auch die Welt seither fest im Griff. Dieses Virus hat in Kürze vermocht, was niemand für möglich hielt: gesamte Wirtschaftszweige wurden schlagartig lahm gelegt, Grundrechte eingeschränkt, wir mussten uns von unseren Liebsten distanzieren, Schulkinder wurden von heute auf morgen unter teils katastrophalen Bedingungen von zuhause aus beschult, eine völlig verunsicherte Bevölkerung hat sich zu Panikkäufen hinreißen lassen und weltweit sind bisher über eine Millionen Menschen an CoVid-19 gestorben – die Dunkelziffer dürfte speziell in den ärmeren Ländern sicher noch höher sein. Die negativen, gesellschaftlichen Folgen sind entsprechend gravierend:

Etliche Arbeitsplätze sind bedroht und werden durch massive staatlichen Finanzspritzen sowie das Instrument der Kurzarbeit am Leben gehalten, wobei prekär Beschäftigte durch die Kürzung auf das Kurzarbeitergeld trotz allem in finanzielle Not geraten sind.

Zig Soloselbständige – von der Einzelhändler:in um die Ecke bis zur Restaurantbesitzer:in – stehen vor der Insolvenz.

Durch den prekären Stand der Digitalisierung hat sich die soziale Herkunft im Zuge des Home-Schoolings noch deutlicher als ohnehin auf den Lernerfolg unserer Schulkinder niedergeschlagen.

Das medizinische Personal, speziell in der Pflege, läuft „Dank“ zweier akuter Infektionswellen auf Überlast, während dauerhafte und signifikante Lohnerhöhungen geschweige denn flächendeckende Tarifbindungen nach wie vor kein Thema für die Betreiber medizinischer Einrichtungen sind, speziell im privaten Sektor.

Die üblichen „Marktgesetze“ haben dazu geführt, dass die Preise für Lebensmittel deutlich angestiegen sind, während bspw. der Hartz-IV Satz noch zu Beginn der Pandemie unverändert geblieben ist und auch die marginale Erhöhung im Laufe des Jahres das aktuelle Defizit nicht ausgleichen kann.

Die soziale Ungleichheit hat trotz der Krisenstimmung zugenommen, sodass Deutschland 2020 58000 neue Millionäre „hinzubekommen“ hat.

Kurz um: Die Liste der Negativeffekte ist lang und ließe sich noch weiter fortsetzen. Dabei muss festgestellt werden, dass viele Probleme auch ohne Pandemie bereits ihren „festen Platz“ in unserer Gesellschaft haben, wie beispielsweise die Ausbeutung des Pflegepersonals, und ihren Ursprung in der kapitalistischen Struktur unserer Gesellschaft finden – die Pandemie wirkt hier lediglich als Brennglas, das die Probleme schneller und schärfer zu Tage fördert.
Aber auch abseits der Pandemie sind die anderen, nicht minder dringlichen Probleme unserer Gesellschaft nahezu stillschweigend an uns vorbei gegangen. So war der allgegenwärtige Klimawandel kaum ein mediales bzw. öffentliches Thema und auch grundsätzliche, systemkritische Fragen wurden kaum gestellt, dabei müssen wir so viele dringend beantworten:

Wie wollen bzw. müssen wir unsere Gesellschaft umgestalten, um für die Zukunft gewappnet zu sein?

Wie können wir eine nachhaltige, am Gemeinwohl orientierte Produktionsweise unserer Wirtschaft realisieren?

Wie lässt sich die Mobilität der Zukunft nachhaltig realisieren?

Wie lässt sich unsere heimische Landwirtschaft unterstützen, damit sie selber nachhaltiger sein und auch von ihren Erzeugnissen leben kann?

Wie können wir die Digitalisierung und das maschinelle Lernen zu unserem Wohl nutzen?

Wie lässt sich Arbeitslosigkeit in der Gesellschaft entstigmatisieren?

Wie kann globalen, militärischen Konflikten der Garaus gemacht werden?

Auch diese Liste an großen gesellschaftlichen Fragen lässt sich noch beliebig fortsetzen und es wird klar: Wir haben noch genug Probleme in unserer Gesellschaft vor der Brust, die wir nicht nur schnell angehen, sondern auch nachhaltig und vor allem sozial verträglich lösen müssen! Dafür möchte der KV Gifhorn der LINKEN gerade im Superwahljahr 2021 (Bundestags- & Kommunalwahl) kämpfen und zusammen mit engagierten Genoss:innen, Sympathisant:innen und Bürger:innen streiten, denn nur die LINKE ist DIE soziale Partei in Deutschland und darüber hinaus auch die einzige Partei im Bundestag, die rigoros gegen Militäreinsätze im Ausland sowie Waffenexporte stimmen und somit die Partei des Friedens sind.

Egal wie groß die Probleme momentan auch sind, eine bessere Welt ist möglich und es lohnt sich dafür zu kämpfen!

In diesem Sinne wünscht der KV Gifhorn einen guten Rutsch ins neue Jahr und ein kämpferisches und erfolgreiches Jahr 2021!