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PM zum Tag der Pflege

DIE LINKE Kreisverband Gifhorn will den "Corona-Held:innen" in der Pflege den Rücken stärken. Für das Pflege-Personal werde noch immer viel zu wenig getan, findet Andreas Mantzke, Bundestagskandidat der Landesliste DIE LINKE.

„Pflegenotstand war schon vor der Pandemie. Das heißt für Beschäftigte: Immense Arbeitsbelastung für wenig Geld, auch wegen dramatischen Personalmangels. Ein Jahr Corona und zahlreiche Sonntagsreden von Jens Spahn später hat sich die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht verbessert. Überlastete Intensivstationen sind zum Dauerzustand geworden. Ein Drittel der Pflegekräfte denkt darüber nach, aufzuhören.“

Während Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht müde werden, Initiativen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu versprechen, ist dem bisher wenig gefolgt. Andreas Mantzke findet: „Man könnte ja meinen, SPD und CDU seien gar nicht an der Regierung beteiligt. Heil und Spahn sind aber die verantwortlichen Minister.

Auch das „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ ist nach Ansicht der LINKEN ein zweischneidiges Schwert. „Dass Betreiber von Pflegeeinrichtungen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen sollen, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen, ist grundsätzlich gut. Aber es gibt so viele schlechte Haustarifverträge, dass das für viele keine Verbesserung bedeuten würde. Besser wäre eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages mit ver.di.“

Am Ende ist für DIE LINKE klar: „Ein ernst gemeintes Danke heißt auch mehr Gehalt. Wer noch immer keine fairen Löhne in der Pflege zahlen will, der wollte von Anfang an mit dem Applaus nur billig davon kommen.“