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Was will unser Direktkandidat erreichen?

Andreas Mantzke bezieht Stellung

Andreas Mantzke

Liebe Bürger:innen,

wir leben in bewegten und schwierigen Zeiten. Das liegt nicht nur am Corona-Virus und seinen wirtschaftlichen und sozialen Folgen, sondern an einer Vielzahl gesellschaftlicher Probleme. Diese Probleme durchziehen alle Lebensbereiche, es gibt sie mitunter schon sehr lange und viele werden sich massiv auf unsere Zukunft auswirken, wenn wir sie nicht angehen.

Dabei habe alle diese Probleme eine gemeinsame Ursache: die Ansammlung von Kapital und somit von Macht an der Spitze der Wirtschaft. So mussten wir über Jahre hinweg erleben, dass sich Wirtschaftsinteressen mitunter 1 zu 1 in der Gesetzgebung und unserer Gesellschaftsstruktur widerspiegeln:

  • Im Interesse der Wirtschaft wurden die Hartz-Reformen umgesetzt, die einen riesigen Niedriglohnsektor und mit ihm prekäre Beschäftigung, sowie Alters- und Kinderarmut zur Folge hatten.
     
  • Im Interesse der Wirtschaft werden Gewinne entlang einer Wertschöpfungskette, bspw. in der Landwirtschaft, unfair verteilt, auch wenn uns seit Jahren die Höfe wegsterben und Arbeitnehmer:innen in der Fleischindustrie in einem haarsträubendem Ausmaß ausgebeutet werden.
     
  • Im Interesse der Wirtschaft werden selbst im Gesundheitswesen, das einzig die medizinische Versorgung der Bevölkerung gewährleisten soll, Gewinne abgeschöpft - und zwar auf dem Rücken der Patient:innen und der Beschäftigten!
     
  • Und es liegt im Interesse der Wirtschaft, wenn Unternehmen trotz der immer stärker in Erscheinung tretenden Effekte des Klimawandels und trotz der schon jetzt absehbaren Langzeitfolgen und -kosten, nach wie vor auf eine kurzfristige Profitoptimierung setzen und dafür natürliche Ressourcen und das Klima opfern.

Die Liste an exemplarischen Missständen lässt sich beliebig fortsetzen und das Ergebnis von jahrzehntelanger, wirtschaftsnaher Politik sehen wir jeden Tag: Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Drängende Jahrhundertprobleme wie der Klimawandel oder das Artensterben verschwinden aus dem Blickfeld vieler Menschen, weil sie sich Armutsängsten ausgesetzt sehen oder nicht wissen, ob es ihren Kindern einmal besser geht als ihnen selbst.

Um diese Missstände zu beseitigen und eine sozial gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums zu gewährleisten, müssen wir die Machtverhältnisse in der Wirtschaft ändern. Das bedeutet in erster Instanz mehr demokratische Mitbestimmung in der Wirtschaft, und läuft in letzter Instanz auf die Eigentumsfrage hinaus, die sich nur die LINKE zu stellen traut! Ohne eine demokratische und sozialistische Umverteilung der wirtschaftlichen Macht, werden wir den dringend benötigten Strukturwandel in unserer Gesellschaft nicht herbeiführen. Denn NUR in einer sozialistischen Wirtschaft werden wir faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen ermöglichen können und NUR in einer sozialistischen Wirtschaft werden wir überhaupt in der Lage sein, unsere Produktionsweise im Sinne des Gemeinwohls umzustellen.

Im Bundestag möchte ich mich daher für die kategorische Umstrukturierung der Wirtschaft nach den Idealen des demokratische Sozialismus einsetzen. Ich möchte dafür kämpfen, dass die Belegschaften und Bürger:innen die wirtschaftliche Entscheidungsmacht erhalten, die jetzt nahezu ausschließlich bei den Konzernen liegt. Ich möchte im Bundestag dafür streiten, dass sich die Wirtschaft den Prinzipien des Gemeinwohls unterwirft, und ich möchte den Weg für eine nachhaltige Neuorientierung der Industrie bereiten und das nicht nur auf politischer Ebene, sondern gemeinsam mit der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden.

Speziell die sozial-ökologische Transformation der Automobilindustrie, gepaart mit einer rigorosen Mobilitätswende, möchte ich dabei vertreten. Das sage ich nicht nur als LINKER und als Mitglied der ökologischen Plattform, sonder auch als Ingenieur, der in der hiesigen Automobilindustrie beschäftigt ist. 
Denn eines ist doch klar: Die Belegschaften in der Automobilindustrie haben kein ureigenes Interesse daran zig Millionen Autos pro Jahr zu bauen, die Ressourcen und Energie verschwenden und weiter den Klimawandel befeuern. Sie haben auch kein Interesse daran, dass durch die erwirtschafteten Gewinne ein paar Aktionäre noch reicher werden, während sie nicht wissen, ob sie in 5 Jahren noch einen Arbeitsplatz haben werden und sie haben auch kein Interesse daran, sich sogar inflationsbedingte Lohnerhöhungen immer wieder erkämpfen zu müssen.
Die Belegschaften haben aber sehr wohl ein Interesse daran, für ihre Arbeit fair bezahlt zu werden, auch in Zukunft eine gute Arbeit zu haben, in einer intakten Umwelt zu leben und gute klimatischen Bedingungen zu erhalten – auch für ihre Kinder und Kindeskinder. Vor allem haben Sie aber ein Interesse daran, nicht jede Woche 40 h oder mehr zu arbeiten, nur um die schwachsinnige Wachstumslogik eines kapitalistischen Systems zu bedienen, und angesichts dieser Interessen müssen wir und möchte ich Interessensvertreter der Beschäftigten sein.

Im Übrigen ist das aus meiner Sicht der entscheidende Punkt im Kampf gegen den Klimawandel, den bisher KEINE andere Partei verstanden hat: Der Klimawandel ist mit kapitalistischer Wachstumslogik nicht vereinbar, daher braucht es zwingend eine sozialistische Strukturierung unserer Wirtschaft. In diesem Sinne ist es auch weit gefehlt, wenn es mitunter heißt wir würden den Grünen hinterherlaufen – das Gegenteil ist der Fall! Programmatisch sind wir den Grünen weit voraus und zwar nicht nur im Hinblick auf die soziale Frage.

Daher möchte ich mich im Bundestag für mehr demokratische Mitbestimmung in der Wirtschaft im Sinne des demokratischen Sozialismus einsetzen und um ihre Stimme am Wahltag für mich und die Partei DIE LINKE bitten.


Foto für Pressearbeit

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